Belarus blockiert Deutsche Welle im Internet

Das Informationsministerium in Minsk gab auf seiner Internetseite bekannt, man habe den Zugang zu mehreren Nachrichten-Portalen im Internet eingeschränkt. 

DW-Intendant Peter Limbourg sieht in der Sperrung der journalistischen Angebote der DW und anderer Medien durch die Regierung in Belarus einen Akt der Verzweiflung: "Der Vorwurf gegen die DW ist absolut lächerlich. Herr Lukaschenko hat gezeigt, dass er im Kampf gegen seine eigene Bevölkerung vor nichts zurückschreckt, um seine Macht zu erhalten. Die starke Nutzung unabhängiger Medienangebote zeigt deutlich, dass die Menschen in Belarus den vom Staat gelenkten Medien nicht mehr vertrauen. Wir protestieren gegen die Sperrung unserer Angebote, weil die Menschen dort ein Anrecht auf objektive Informationen über die Situation in ihrem Land haben."

Am Donnerstag, 28. Oktober 2021, machten zunächst Nutzende in den Sozialen Medien darauf aufmerksam, dass die Nachrichtenseiten der DW bei einigen Providern nicht mehr abrufbar seien. Seitdem hat die Regierung die Sperre offenbar flächendeckend umgesetzt. Auch der mobile Empfang wird gestört.

In einer Verlautbarung auf der Webseite des belarussischen Informationsministeriums teilte der stellvertretende Informationsminister Andrej Kunzewitsch mit, das Ministerium habe entschieden, den Zugang zu einer Reihe von Nachrichten-Portalen im Internet einzuschränken, darunter die DW.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko

Als Begründung wurde angegeben, dass die DW auf ihren Webseiten Hyperlinks zu Materialien verbreite, die auf der Grundlage entsprechender gerichtlicher Beschlüsse als extremistisch eingestuft würden: "Der Artikel 38 des Mediengesetzes sieht dabei unter anderem ein direktes Verbot der Verbreitung von Hyperlinks zu derartigen Materialien vor", so Kunzewitsch.

Die DW hatte ihre Angebote für Belarus im Frühjahr 2021 erheblich ausgeweitet. Der deutsche Auslandssender will damit den zivilgesellschaftlichen Aufbruch in Belarus medial begleiten.

Weltweit können heute mehr Menschen als je zuvor miteinander kommunizieren und uneingeschränkt auf Informationen zugreifen. Dabei wird manchmal übersehen, dass in vielen Ländern Menschen Strafen für ihre Meinungsäußerung drohen und der freie Informationsfluss unterbunden wird. Die DW hat den Einsatz gegen Zensur zu einem ihrer Grundprinzipien gemacht und setzt sich konsequent dafür ein, dass Menschen überall die für ihr Lebensumfeld relevanten Informationen erhalten.

In vielen Ländern führt die staatliche Kontrolle der Infrastruktur dazu, dass Informationen zensiert oder vollständig blockiert werden. Die DW arbeitet schon lange daran, Lösungen zur Zensurumgehung bereitzustellen. So können beispielsweise Menschen in Ländern, deren Regierungen den Zugang zu unabhängigen Nachrichten blockieren oder einschränken, dank des Tor-Projekts sicher und anonym auf DW-Inhalte zugreifen. Webseiten, die via Tor (The Onion Routing) zugänglich sind, erkennt man an der Erweiterung '.onion'. Für den Zugriff auf die Seiten ist ein spezieller Browser wie der Firefox-basierte Tor-Browser notwendig.

In den vergangenen zehn Jahren hat die DW das Zensurumgehungs-System Psiphon eingesetzt, das über ein Netzwerk verschiedener Proxy-Server (Vermittler zwischen einem User und einer Online-Quelle) funktioniert. Mit dieser Technologie haben Nutzerinnen und Nutzer in Ländern wie China und Iran die Möglichkeit, auf Informationen aus zuverlässigen Quellen zuzugreifen.